Bericht der Bildungs- und Kulturkommission Ratschlag 10.1900.01 betreffend Gewährung von Subventionen in der Quartierarbeit für den Betrieb von zwölf Quartiertreffpunkten und zwei Stadtteilsekretariaten für die Jahre 2011 bis 2013

 

In der Kommissionsberatung stand vor allem die Frage des Quartiertreffpunkts QuartierOase Bruderholz im Vordergrund. Argumentiert wurde, dass sich im Bruderholzquartier unter derTrägerschaft des Neutralen Quartiervereins ein Treffpunkt gebildet hat und diese Engagement wie in anderen Quartieren gewürdigt werden soll. Das Bedürfnis nach einem Zentrum für ein Quartier ohne natürlichen Mittelpunkt sei gegeben. Es gibt ein sehr hohe Enttäuschungspotential, wenn sich der Kanton Strukturen verschliesst, die bereit sind, sich als ordentliche Quartiertreffpunkte und damit als Motoren der Stadtentwicklung zu etablieren.Als problematisch sieht die BKK allerdings die Fortsetzung der Trägerschaft durch den Neutralen Quartierverein Bruderholz. Die BKK erachtet es als zwingend, dass ein eigens zu gründender Verein die Trägerschaft des Quartiertreffpunkts Bruderholz übernehmen muss.

 

Seitens des Präsidialdepartements wurde auf die Sparzwänge für das kommende Budget hingewiesen, die zur Ablehnung der Subventionierung geführt hatten. Die Verhandlungen über allfällige Zahlungen seien stets unter dem Vorbehalt der Beschlüsse der Entscheidungsträger geführt worden. Das Präsidialdepartement warnte hinsichtlich weiterer signifikanter Mehrausgaben zugunsten der Quartierarbeit auch generell davor, dass departementsinterne Kompensationen die Substanz anderer Aufgaben angriffen. Der ONA muss in diesem Fall erhöht werden. Bei der Kontaktstelle Eltern und Kinder ist man in Gesprächen, allerdings nur zur Finanzierung über den vom Erziehungsdepartement verantworteten Bereich Frühförderung.

 

Die Kommission beschloss mit 8 Stimmen gegen 1 Stimmen bei 2 Enthaltungen Zustimmung zum Antrag, die Beschlussvorlage durch eine neue Ziffer 2 zu ergänzen:

 

Der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt wird ermächtigt, den folgenden zwei Trägerschaften für den Betrieb je eines Quartiertreffpunktes 2011 bis 2013 gesamthaft CHF 300'000 auszurichten (CHF 100'000 p.a.):

 

 

Diese Ergänzung wird als neue Ziffer 2 in der Beschlussvorlage der BKK eingefügt